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Abstrakte Farbmarken im Eintragungs- und Verletzungsverfahren

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Erschienen am 22.02.2007, 1. Auflage 2007
36,99 €
(inkl. MwSt.)

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Bibliografische Daten
ISBN/EAN: 9783640087839
Sprache: Deutsch
Umfang: 98 S., 0.70 MB
E-Book
Format: EPUB
DRM: Nicht vorhanden

Beschreibung

Masterarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,6, Universität Rostock, Veranstaltung: Masterstudium "Internationales Wirtschaftsrecht und Internationale Unternehmensführung", Sprache: Deutsch, Abstract: Sowohl der Bundesgerichtshof als auch der Europäische Gerichtshof haben anerkannt, dass eine Farbe oder Farbkombination als solche geeignet sein kann, auf die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen hinzuweisen. Differenzen bestehen jedoch vor allem bei den einzelnen Voraussetzungen der abstrakten Markenfähigkeit, der Prüfung der grafischen Darstellbarkeit, der Unterscheidungskraft und des Freihaltebedürfnisses. Vor diesem Hintergrund erörtert der Verfasser anhand der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs Fragen hinsichtlich der Eintragungsvoraussetzungen und des Verletzungsprozesses bei so genannten abstrakten Farben, also Farben ohne Einschränkung auf eine konkrete Erscheinungsform.

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